Beschlüsse des Kreisparteitags

Beschlüsse des Kreisparteitags des FDP-Bezirksverbands Neustadt an der Weinstraße vom 03.03.2015 

Im Rahmen des Kreisparteitages wurden umfangreiche Beschlüsse zu kommunalpolitischen Themen gefasst:

Beschluss zur Ausweisung von Gewerbeflächen PDF
Beschluss zur Überplanung des SULO-Geländes PDF
Beschluss zu "Neustadt – Stadt des deutschen Weines" PDF
Beschluss zum Bahnhofsviertel PDF
Beschluss zu brachliegende Gewerbeflächen PDF
Beschluss zum Thema "Intelligente Verkehrssteuerung" PDF

Die Beschlussfassungen zu den Anträgen der Jungen Liberalen werden noch nachgereicht.

Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern für die Teilnahme.

 

 

Rede zum Haushaltsplan 2015

Rede des Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Dr. Matthias Frey zum Haushaltsplan 2015 am 18. Dezember 2014

Haushaltsdebatte im Dezember 2014, „the same procedure like every year?“. Nein dieses Mal nicht. Die Kommunalwahlen haben die Stadtpolitik reichlich durchgeschüttelt. Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt, ist man versucht zu formulieren. Nach Jahren der Opposition findet sich meine Fraktion nun in der Regierungsverantwortung wieder. Ich kann feststellen: Es macht viel

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Presse: Konfuse Politik der FWG

Als konfus und unausgegoren bezeichnete die FDP-Stadtratsfraktion die Vorschläge von FWG-Stadtratskandidat Giovanni Raneri zur Lösung der Parkplatzprobleme in Neustadt. Sie stehen im kompletten Widerspruch zur bisherigen Politik der FWG und sind eine schallende Ohrfeige für die beiden FWG-Beigeordneten, denen Raneri als Mitgliedern des Stadtvorstands Visionslosigkeit vorwirft.

"Wir benötigen mehr zentrumsnahen Parkraum in Neustadt", erklärte Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Frey. Deshalb

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Presse: Öffentliche Diskussion über Wirtschaftsförderung

Die FDP fordert eine öffentliche Diskussion im Neustadter Stadtrat über die zukünftige Organisation und Ausrichtung der städtischen Wirtschaftsförderung. Im Rahmen dieser Diskussion soll auch eine Anhörung der Positionen der Willkomm, der Kreishandwerkerschaft, des Einzelhandelsverbandes und der Industrie- und Handelskammer sowie der Aufsichtsräte von TKS und WEG erfolgen.

Die Liberalen regen darüber hinaus an, dass analysiert wird, wie in den benachbarten Landkreisen und
kreisfreien Städten

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Vorschlag der FDP zur B39 Verlegung

Ergänzend zur Informationsveranstaltung kann unser Vorschlag zur Umgestaltung hier betrachtet werden:

 

FDP Ideenmesse B39 plan

Maßnahmen

1 Talpost als Ampelkreuzung

2 Amalienstraße 2-spurig im Gegenverkehr

3 Kreisellösung für die Verkehrslenkung Kreisellösung – Möglichkeit des Richtungswechsel durch die rechts-rein-und-rechts-raus-Lösung Abriss des ein oder anderen Gebäudes, um in diesem Bereich ein Parkhaus zu errichten – unter anderem auch für die Anwohner der Amalienstraße

4 Aufweitung der B39 im

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Neustadt aktuell

Mittwoch, 24. August 2016
Presse: FDP lehnt den Bau von Windrädern in Mußbach weiterhin ab
Die Neustadter FDP lehnt den Bau von Windrädern auf Mußbacher Gemarkung weiterhin ab. Diese verschandeln die Kulturlandschaft und sind nach... weiter
Freitag, 04. März 2016
Pressemitteilung zur scharfen Kritik am Innenstadtbeirat durch den Beigeordneten Krist
Mit Erstaunen hat der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der FDP Neustadt und Mitglied des Innenstadtbeirats, Markus Penn, die Kritik des... weiter
Samstag, 13. Februar 2016
Presse: FDP nicht frühzeitig in Windradpläne eingebunden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Frey weist darauf hin, dass die FDP von den Windradplänen auf Mussbacher Gemarkung erst Ende 2015 im... weiter
Freitag, 29. Januar 2016
Antwort der FDP Stadtratsfraktion auf den offenen Brief zur geplanten Windenergieanlage Mußbach
Die FDP Stadtratsfraktion beantwortet den offenen Brief Mußbacher Bürger zur geplanten Windenergieanlage Mußbach wie folgt: Die FDP im Neustadter... weiter
Freitag, 15. Januar 2016
Neustadter FDP gegen den Bau von Windrädern
Die Neustadter Liberalen lehnen den Bau von zwei 212 m hohen Windkraftanlagen südlich der BAB 65 in Höhe der Abfahrt Deidesheim ab. Als der... weiter

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