Pressemeldung: Scheindiskussion um IGS

In Neustadt besteht derzeit kein Bedarf für eine IGS, erklärte der
FDP-Kreisvorsitzende Matthias Frey. Der Schulstandort Neustadt ist gut
aufgestellt, Veränderungen sind nicht erforderlich. Darüber waren sich
bis vor Kurzem auch fast alle politischen Akteure in Neustadt einig.
Anstatt eine IGS zu fordern und damit den Bestand eines Gymnasiums und
der Realschule Plus zu gefährden, ist es sinnvoller, die Kooperation
zwischen Realschule Plus und Berufsbildender Schule voranzutreiben.
Genau das hat die Koalition aus CDU, FDP und Grünen in ihrem
Koalitionsvertrag vereinbart. Nachdem sich in der Vergangenheit gerade
auch die Landesregierung gegen eine IGS in Neustadt ausgesprochen hat,
ist es umso verwunderlicher, dass nun gerade aus den Reihen

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Beschlüsse des Kreisparteitags

Beschlüsse des Kreisparteitags des FDP-Bezirksverbands Neustadt an der Weinstraße vom 03.03.2015 

Im Rahmen des Kreisparteitages wurden umfangreiche Beschlüsse zu kommunalpolitischen Themen gefasst:

Beschluss zur Ausweisung von Gewerbeflächen PDF
Beschluss zur Überplanung des SULO-Geländes PDF
Beschluss zu "Neustadt – Stadt des deutschen Weines" PDF
Beschluss zum Bahnhofsviertel PDF
Beschluss zu brachliegende Gewerbeflächen PDF
Beschluss zum Thema "Intelligente Verkehrssteuerung" PDF

Die

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Presse: Konfuse Politik der FWG

Als konfus und unausgegoren bezeichnete die FDP-Stadtratsfraktion die Vorschläge von FWG-Stadtratskandidat Giovanni Raneri zur Lösung der Parkplatzprobleme in Neustadt. Sie stehen im kompletten Widerspruch zur bisherigen Politik der FWG und sind eine schallende Ohrfeige für die beiden FWG-Beigeordneten, denen Raneri als Mitgliedern des Stadtvorstands Visionslosigkeit vorwirft.

"Wir benötigen mehr zentrumsnahen Parkraum in Neustadt", erklärte Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Frey. Deshalb

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Presse: Öffentliche Diskussion über Wirtschaftsförderung

Die FDP fordert eine öffentliche Diskussion im Neustadter Stadtrat über die zukünftige Organisation und Ausrichtung der städtischen Wirtschaftsförderung. Im Rahmen dieser Diskussion soll auch eine Anhörung der Positionen der Willkomm, der Kreishandwerkerschaft, des Einzelhandelsverbandes und der Industrie- und Handelskammer sowie der Aufsichtsräte von TKS und WEG erfolgen.

Die Liberalen regen darüber hinaus an, dass analysiert wird, wie in den benachbarten Landkreisen und
kreisfreien Städten

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Vorschlag der FDP zur B39 Verlegung

Ergänzend zur Informationsveranstaltung kann unser Vorschlag zur Umgestaltung hier betrachtet werden:

 

FDP Ideenmesse B39 plan

Maßnahmen

1 Talpost als Ampelkreuzung

2 Amalienstraße 2-spurig im Gegenverkehr

3 Kreisellösung für die Verkehrslenkung Kreisellösung – Möglichkeit des Richtungswechsel durch die rechts-rein-und-rechts-raus-Lösung Abriss des ein oder anderen Gebäudes, um in diesem Bereich ein Parkhaus zu errichten – unter anderem auch für die Anwohner der Amalienstraße

4 Aufweitung der B39 im

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Neustadt aktuell

Dienstag, 19. Februar 2019
Neustadter FDP stellt Kandidatenliste zur Stadtratswahl auf
Im Rahmen eines Kreisparteitags am 18.2.2019 hat der Kreisverband Neustadt an der Weinstraße seine Kandidatenliste zur kommenden Stadtratswahl... weiter
Dienstag, 12. Februar 2019
Debatte zur IGS beenden!
Die FDP ruft dazu auf, die Debatte über die Schaffung einer IGS in Neustadt zu beenden. „Es hat keinen Sinn, darüber zu spekulieren, wer, wann... weiter
Mittwoch, 24. August 2016
Presse: FDP lehnt den Bau von Windrädern in Mußbach weiterhin ab
Die Neustadter FDP lehnt den Bau von Windrädern auf Mußbacher Gemarkung weiterhin ab. Diese verschandeln die Kulturlandschaft und sind nach... weiter
Samstag, 13. Februar 2016
Presse: FDP nicht frühzeitig in Windradpläne eingebunden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Frey weist darauf hin, dass die FDP von den Windradplänen auf Mussbacher Gemarkung erst Ende 2015 im... weiter
Freitag, 29. Januar 2016
Antwort der FDP Stadtratsfraktion auf den offenen Brief zur geplanten Windenergieanlage Mußbach
Die FDP Stadtratsfraktion beantwortet den offenen Brief Mußbacher Bürger zur geplanten Windenergieanlage Mußbach wie folgt: Die FDP im Neustadter... weiter

Portal Liberal

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